Die Luft wird dünner in Hannover…

… derzeit aber vor allem für diejenigen, die sich mit Händen und Füßen gegen wirksame Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung stemmen.

Jürgen Resch (l.) mit Vertretern der HannovAIR Connection

Seit die Deutsche Umwelt Hilfe (DUH) um Jürgen Resch eine Klage gegen die Stadt angekündigt hat, ist „abwarten und hoffen“, wie es Oberbürgermeister Schostok noch im September erklärte, keine Option mehr.

In einem Gespräch mit dem DUH-Geschäftsführer Ende Oktober, hat die HannovAIR Connection die DUH darin bestärkt, eine Klage auf den Weg zu bringen. Die Entscheidung der DUH, die Untätigkeit der Stadt nicht einfach hinzunehmen und auf Einhaltung der Grenzwerte zu klagen, begrüßen wir ausdrücklich.

Was aber bringt eine Klage? Was treibt die Deutsche Umwelthilfe an und ist das nicht lediglich Schikane gegenüber den vielen „betrogenen“ Autofahrern?

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Kapitulation oder Kalkül? Eine Verkehrswende ist jedenfalls nicht in Sicht!

Kommentar der HannovAIR Connection zu den beschlossenen Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Bis nach der Landtagswahl hat die Stadt gewartet, bevor sie Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im Detail vorgestellt hat. Dabei stellt sie sogleich selbst fest, diese seien kurzfritig unwirksam. Kein Wunder, setzt sie doch weiter auf Maßnahmen, die auch in der Vergangenheit wenig Erfolg zeigten: Förderung der Elektromobilität, Modellprojekte und die „Verflüssigung des Verkehrs“ durch eine neue Software.

Gegen Diesel-Fahrverbote oder eine City-Maut streubt man sich dagegen nach Kräften. Dazu heißt es vom Oberbürgermeister, man „müsse mehrere Interessen im Auge behalten und klug abwägen“. Dabei haben mittlerweile zahlreiche Gerichte bestätigt, dass das im Grundgesetz verbriefte Recht „auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ (Art. 2, II) nicht gegen andere Interessen (Eigentum an Dieselfahrzeugen oder wirtschaftliche Interessen der Stadt) abgewogen werden darf. Weiterlesen

Die SPD, die kleinen Leute – und die kleinen Lügen?

In Vorfeld der Landtagswahl beantwortete SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil auf dem „HAZ-Kandidatensofa“ die Fragen der Bürger. Angesprochen wurde Weil dabei auch auf das Thema Luftgesundheit und mögliche Fahrverbote.

Der Tenor von Weils Aussagen dazu: Alles halb so wild! Doch wie sieht es wirklich aus? Und wie ehrlich ist die SPD mit Blick auf die Schadstoffproblematik? Wir machen den Check:

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OB Schostock kapituliert vor Schadstoffproblematik

Monat um Monat wurde die Vorstellung des neuen Luftreinhalteplans verschoben. Wer auf einen ausgefeilten Maßnahmenkatalog gehofft hatte, sieht sich nun enttäuscht. Anstelle eines effektiven Maßnahmenpakets, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt vom 14.09. man könne nur „abwarten und hoffen“.

Das ist zynisch, meinen wir. Es werden Eckpunkte für Maßnamen präsentiert, diese jedoch im selben Atemzug für unwirksam erklärt. Als einzige, kurzfristig wirksame Maßnahme fordert Oberbürgermeister Schostok in seiner Erklärung die Einführung der Blauen Plakette auf Bundesebene – kündigt aber vorsorglich schonmal „verträgliche Ausnahmeregelungen“ an. In der Pflicht sieht er die Bundesregierung und die Automobilindustrie. In die eigenen Maßnahmen hat er wenig Vertrauen: Bis 2030 könne es dauern, bevor diese die Luftbelastung effektiv reduzieren. Weiterlesen

HannovAIR Connection demonstriert für saubere Luft an der Marienstraße

In Zusammenarbeit mit dem Ok-Lab Hannover haben wir Ende August eine Live-Messung der Luftverschmutzung an der Marienstraße durchgeführt und mit Atemschutzmasken und Plakaten gegen die Untätigkeit der Stadt protestiert.

„Mit der Aktion wollen wir das Problembewusstsein stärken,“ erklärte Mitinitiator Arne Käthner. „Noch immer sind sich viele Menschen der Gefahren nicht bewusst und die Stadt versucht das Problem auszusitzen.“ Weiterlesen

Auftaktkundgebung der HannovAIR Connection

Bereits Mitte Juni feierten wir einen gelugenen Auftakt mit einer Kundgebung auf dem Opernplatz in Hannover.

Unter dem Motto Lüftje Lage luden wir zu einem Bühnenprogram zum Thema Luftreinhaltung und Verkehrswende. Als externe Referenten sprachen Christian Grundmann vom GreenCity e.V. in München und Professor Hans Schweisfurth aus Cottbus.

Bei Green City e.V. im Bereich Mobilität tätig, berichtete Christian Grundmann vom erfolgreichen Bürgerbegehren für saubere Luft in München. Nachdem innerhalb von nur sechs Wochen tausende Unterschriften für ein Bürgerbegehren für saubere Luft gesammelt wurden, hat die Stadt München die Forderungen des Bündnisses übernommen. Weiterlesen